Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mooijer-Volendam B.V. mit Sitz in Dwarskuul 2, 1131 PS Volendam.

Auf dieser Seite

• Artikel 1: Allgemeines
• Artikel 2: Angebote
• Artikel 3: Vertrag
• Artikel 4: Preise
• Artikel 5: Rohstoffe
• Artikel 6: Lieferung und Lieferfrist
• Artikel 7: Transport/Risiko
• Artikel 8: Nicht zurechenbare Leistungsstörung
• Artikel 9: Haftung
• Artikel 10: Reklamationen und Rücksendungen
• Artikel 11: Eigentumsvorbehalt
• Artikel 12: Zahlung
• Artikel 13: Zinsen und Kosten
• Artikel 14: Anwendbares Recht
• Artikel 15: Streitigkeiten

Artikel 1: Allgemeines

1. Alle unsere Angebote, Verträge und deren Erfüllung unterliegen ausschließlich den vorliegenden Bedingungen. Abweichungen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung mit uns.
2. Unter „der Vertragspartner“ ist in diesen Bedingungen jede (juristische) Person zu verstehen, die mit unserem Unternehmen einen Vertrag abgeschlossen hat bzw. abschließen möchte, sowie deren Vertreter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger und Erben.
3. Die Anwendbarkeit der vom Vertragspartner verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Artikel 2: Angebote

1. Alle abgegebenen Angebote bleiben für eine von uns anzugebende Frist gültig. In Ermangelung einer solchen Frist sind unsere Angebote unverbindlich.
2. Die Zusendung von Angeboten und/oder Broschüren, Preislisten u. Ä. verpflichtet uns nicht zur Lieferung bzw. zur Annahme der Bestellung.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder per Nachnahme zu liefern.

1. The sending of offers and/or brochures, price lists and the like does not oblige us to deliver or to accept the order.
2. We reserve the right to refuse orders without giving reasons, or to deliver them on a cash-on-delivery basis.

Artikel 3: Vertrag

1. Vorbehaltlich der nachstehenden Bestimmungen kommt ein Vertrag erst dann zustande, wenn wir einen Auftrag schriftlich angenommen bzw. bestätigt haben. Die Auftragsbestätigung gilt als korrekte und vollständige Wiedergabe des Vertrags.
2. Etwaige später getroffene ergänzende Vereinbarungen oder Änderungen sowie (mündliche) Vereinbarungen und/oder Zusagen durch unser Personal oder in unserem Namen durch unsere Verkäufer, Agenten, Vertreter oder andere Vermittler sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
3. Bei Arbeiten, für die aufgrund ihrer Art und ihres Umfangs kein Angebot bzw. keine Auftragsbestätigung versandt wird, gelten die Rechnung und/oder der Lieferschein zugleich als Auftragsbestätigung, die ebenfalls als korrekte und vollständige Wiedergabe des Vertrags angesehen wird.
4. Jeder Vertrag wird unsererseits unter der aufschiebenden Bedingung geschlossen, dass die Gegenpartei – ausschließlich nach unserem Ermessen – für die finanzielle Erfüllung des Vertrags als ausreichend kreditwürdig erachtet wird.
5. Wir sind berechtigt, bei oder nach Vertragsabschluss, bevor wir (weitere) Leistungen erbringen, von der Gegenpartei eine Sicherheit zu verlangen, dass sowohl die Zahlungsverpflichtungen als auch die übrigen Verpflichtungen erfüllt werden.
6. Wir sind berechtigt, – sofern wir dies für notwendig oder wünschenswert erachten – zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrags Dritte hinzuzuziehen, deren Kosten der Gegenpartei gemäß den vorgelegten Kostenvoranschlägen in Rechnung gestellt werden. Die Gegenpartei ist berechtigt, den Vertrag unter Bezahlung der bereits gelieferten oder erbrachten Leistungen aus diesem Grund zu kündigen, sofern sie dafür triftige Gründe vorbringen kann.

Artikel 4: Preise

1. Sofern nicht anders angegeben, erfolgen alle Preisangaben unter Vorbehalt von Preisänderungen.
2. Sofern nicht anders angegeben, basieren unsere Preise:
   • auf den zum Zeitpunkt des Angebots bzw. der Bestellung geltenden Einkaufspreisen, Löhnen, Lohnkosten, Sozial- und staatlichen Abgaben, Frachtkosten, Versicherungsprämien und sonstigen Kosten;
   • basieren auf Lieferung ab Werk, Lager oder einem anderen Lagerort:
   • ohne Mehrwertsteuer, Einfuhrzölle, sonstige Steuern, Abgaben und Gebühren;
   • ohne Kosten für Be- und Entladung, Transport und Versicherung;
   • sind in niederländischer Währung angegeben; eventuelle Wechselkursschwankungen werden weiterberechnet.
3. Im Falle einer vernünftigerweise nicht vorhersehbaren Erhöhung eines oder mehrerer der Kostenfaktoren sind wir berechtigt, den Auftragspreis entsprechend zu erhöhen, und zwar unter Beachtung der gegebenenfalls diesbezüglich geltenden gesetzlichen Vorschriften, wobei jedoch bereits bekannte zukünftige Preiserhöhungen bei der Auftragsbestätigung anzugeben sind.

Artikel 5: Rohstoffe

Alle Verkäufe erfolgen unter der auflösenden Bedingung, dass wir die für die Herstellung der verkauften Fisch- und Fischhalbkonserven sowie anderer Konserven erforderlichen Rohstoffe zu üblichen Preisen und in ausreichender Menge einkaufen können.

Wird die auflösende Bedingung erfüllt, sind wir verpflichtet, dies der Gegenpartei unverzüglich schriftlich und/oder mündlich mitzuteilen.

Artikel 6: Lieferung und Lieferfrist

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die Wohn- bzw. Geschäftsadresse der Gegenpartei. Als Zeitpunkt der Lieferung gilt der Zeitpunkt, zu dem die Ware unser Unternehmen bzw. unser Lager verlässt. Eine frachtfreie Lieferung erfolgt nur, wenn und soweit dies von uns auf der Rechnung oder anderweitig angegeben wird.
2. Die Gegenpartei ist verpflichtet, die gelieferte Ware bzw. die Verpackung unverzüglich bei der Zustellung auf eventuelle Fehlmengen oder Beschädigungen zu überprüfen oder diese Überprüfung nach unserer Mitteilung durchzuführen, dass die Ware der Gegenpartei zur Verfügung steht.
3. Etwaige Mängel oder Beschädigungen der gelieferten Ware und/oder der Verpackung, die bei der Lieferung bzw. Ablieferung vorhanden sind, muss die Gegenpartei auf dem Lieferschein, der Rechnung und/oder den Transportdokumenten vermerken (lassen); andernfalls gilt die gelieferte Ware als von der Gegenpartei genehmigt. In diesem Fall werden diesbezügliche Reklamationen nicht mehr berücksichtigt.
4. Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, die wir separat in Rechnung stellen können; die Gegenpartei ist dann verpflichtet, gemäß den Bestimmungen in Artikel 12 dieser Bedingungen zu zahlen.
5. Die Angabe der Lieferzeit erfolgt stets als ungefähre Angabe, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
6. Wir sind verpflichtet, die Lieferfrist so weit wie möglich einzuhalten, haften jedoch erst für deren Überschreitung, nachdem uns eine angemessene Nachfrist zur Erfüllung eingeräumt wurde und nachdem wir schriftlich in Verzug gesetzt wurden.
7. Im Falle einer Situation im Sinne des vorstehenden Absatzes beschränkt sich unsere Haftung auf die Höhe des Rechnungsbetrags.
8. Werden die Waren nach Ablauf der Lieferfrist von der Gegenpartei nicht abgenommen, werden sie zu deren Verfügung gelagert, und zwar auf deren Kosten und Gefahr.

Artikel 7: Transport/Risiko

1. Die Art des Transports, des Versands, der Verpackung usw. wird, sofern uns keine näheren Anweisungen seitens des Vertragspartners vorliegen, von uns nach den üblichen Handelsbräuchen festgelegt, ohne dass wir hierfür irgendeine Haftung übernehmen. Etwaige spezifische Wünsche des Vertragspartners hinsichtlich des Transports bzw. des Versands werden nur dann ausgeführt, wenn der Vertragspartner erklärt hat, die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
2. Der Versand von Waren erfolgt stets, auch wenn eine frachtfreie Lieferung vereinbart wurde, auf Rechnung und Gefahr der Gegenpartei, selbst dann, wenn der Frachtführer verlangt, dass auf Frachtbriefen, Versandadressen und dergleichen die Klausel vermerkt wird, dass alle Transportschäden auf Rechnung und Gefahr des Absenders gehen.

Artikel 8: Nicht zurechenbare Leistungsstörung

1. Unter einer nicht zurechenbaren Leistungsstörung versteht man: eine Leistungsstörung, die nicht auf unser Verschulden zurückzuführen ist und die weder kraft Gesetzes, Rechtsgeschäfts noch nach den im gesellschaftlichen Verkehr geltenden Auffassungen zu unseren Lasten gehen soll. Ursachen für nicht zurechenbare Leistungsstörungen sind u. a. Streiks, übermäßige krankheitsbedingte Ausfälle unseres Personals, Transportschwierigkeiten, extreme Wetterbedingungen, Brand, staatliche Maßnahmen, darunter in jedem Fall Ein- und Ausfuhrverbote, Kontingentierungen und Betriebsstörungen bei uns bzw. bei unseren Lieferanten sowie Leistungsstörungen unserer Lieferanten, wodurch wir unseren Verpflichtungen gegenüber der Gegenpartei nicht (mehr) nachkommen können.
2. Sollte die Ursache der nicht zurechenbaren Leistungsstörung unserer Einschätzung nach vorübergehender Natur sein, sind wir berechtigt, die Erfüllung des Vertrags so lange auszusetzen, bis der Umstand, der die Leistungsstörung verursacht, nicht mehr vorliegt.
3. Ist die Situation der nicht zurechenbaren Leistungsstörung dauerhafter Natur, können die Parteien eine Vereinbarung über die Auflösung des Vertrags und die damit verbundenen Folgen treffen.
4. Wir sind berechtigt, die Bezahlung der Leistungen zu verlangen, die im Rahmen der Erfüllung des betreffenden Vertrags erbracht wurden, bevor sich eine Situation im Sinne dieses Artikels ergeben hat.
5. Wir haben das Recht, uns auch auf eine nicht zurechenbare Leistungsstörung zu berufen, wenn der Umstand, der die Leistungsstörung verursacht, eintritt, nachdem unsere Leistung hätte erbracht werden müssen.

Artikel 9: Haftung

1. Vorbehaltlich unserer Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen und allgemein geltender Grundsätze von Billigkeit und Angemessenheit sind wir nicht verpflichtet, Schäden jeglicher Art, sei es direkt oder indirekt, einschließlich Betriebsschäden an beweglichen oder unbeweglichen Sachen oder an Personen, sowohl bei der Gegenpartei als auch bei Dritten, zu ersetzen.
2. Vorbehaltlich der Deckung durch unsere Haftpflichtversicherer ist unsere Haftung stets auf den Netto-Rechnungswert der gelieferten Ware beschränkt.

Artikel 10: Reklamationen und Rücksendungen

1. Etwaige Reklamationen werden von uns nur dann bearbeitet, wenn sie uns – direkt – innerhalb von 24 Stunden nach Lieferung der betreffenden Artikel unter genauer Angabe der Art und des Grundes der Reklamation zugegangen sind.
2. Reklamationen bezüglich Rechnungen müssen ebenfalls schriftlich eingereicht werden, und zwar innerhalb von 8 Tagen nach Versanddatum der Rechnungen.
3. Nach Ablauf dieser Frist gilt die gelieferte Ware bzw. die Rechnung als von der Gegenpartei genehmigt. In diesem Fall werden Reklamationen von uns nicht mehr berücksichtigt.
4. Die Gegenpartei ist verpflichtet, die Waren – soweit es sich um Halbfertigprodukte oder Waren handelt, die ohne Kühlung verderblich sind – nach der Lieferung gekühlt zu lagern; andernfalls akzeptieren wir keine Rücksendungen.
5. Wird die Reklamation von uns als begründet angesehen, sind wir ausschließlich verpflichtet, die mangelhaften Produkte zu ersetzen, ohne dass die Gegenpartei darüber hinaus einen Anspruch auf irgendeine Entschädigung geltend machen kann.
6. Eine Rücksendung der gelieferten Ware kann nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung erfolgen.

Artikel 11: Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Betrags, den die Gegenpartei uns für diese Waren schuldet, unser Eigentum.
2. Im Falle der Nichtzahlung eines fälligen Betrags, der Aussetzung von Zahlungen, der Beantragung eines Zahlungsaufschubs, der Insolvenz, der Unterstellung unter Vormundschaft, des Todes oder der Liquidation des Unternehmens der Gegenpartei sind wir berechtigt, ohne Inverzugsetzung und ohne gerichtliche Intervention den Auftrag oder den noch zu liefernden Teil davon zu stornieren und die möglicherweise bereits gelieferten, jedoch nicht oder nicht vollständig bezahlte Waren als unser Eigentum zurückzufordern, unter Anrechnung etwaiger bereits geleisteter Zahlungen, jedoch unbeschadet unserer Rechte, Ersatz für etwaige Verluste oder Schäden zu verlangen. In diesen Fällen sind alle Forderungen, die wir gegenüber der Gegenpartei haben, sofort und in voller Höhe fällig.
3. Die Waren dürfen von der Gegenpartei im Rahmen ihrer normalen Geschäftstätigkeit weiterverkauft oder verwendet werden, dürfen jedoch weder verpfändet werden noch als Sicherheit für eine Forderung eines Dritten dienen.

Artikel 12: Zahlung

1. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, hat die Zahlung netto-bar bei Lieferung oder Abnahme ohne jeglichen Skonto zu erfolgen oder durch Einzahlung oder Überweisung auf ein von uns angegebenes Bank- oder Girokonto innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum. Bei Lieferungen können die Rechnungsbeträge um einen allgemeinen Kreditbeschränkungszuschlag von mindestens 2 % erhöht werden, der abgezogen werden kann, wenn die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum bei uns eingeht. Maßgeblich ist das auf unseren Bank- bzw. Giroauszügen angegebene Valutadatum, das somit als Zahlungstag gilt.
2. Jede Zahlung der Gegenpartei dient in erster Linie der Begleichung der von ihr geschuldeten Zinsen sowie der uns entstandenen Inkassokosten und/oder Verwaltungskosten und wird anschließend auf die älteste ausstehende Forderung angerechnet.
3. In Fällen, in denen die Gegenpartei:
   1. für insolvent erklärt wird, die Abtretung der Masse vornimmt, einen Antrag auf Zahlungsaufschub stellt oder ihr Vermögen ganz oder teilweise gepfändet wird;
   2. verstirbt oder unter Vormundschaft gestellt wird;
   3. eine ihr kraft Gesetzes oder dieser Bedingungen obliegende Verpflichtung nicht erfüllt;
   4. es versäumt, einen Rechnungsbetrag oder einen Teil davon innerhalb der dafür festgelegten Frist zu begleichen;
   5. seinen Betrieb oder einen wesentlichen Teil davon einstellt oder überträgt, einschließlich der Einbringung seiner Gesellschaft in eine zu gründende oder bereits bestehende Gesellschaft, oder eine Änderung des Unternehmenszwecks vornimmt,

haben wir allein durch das Eintreten eines der genannten Umstände das Recht, entweder den Vertrag als aufgelöst zu betrachten, ohne dass es einer gerichtlichen Intervention bedarf, oder jeden von der Gegenpartei aufgrund der von uns erbrachten Lieferungen geschuldeten Betrag unverzüglich und ohne dass eine Mahnung oder Inverzugsetzung erforderlich ist, in voller Höhe einzufordern, und zwar unbeschadet unseres Rechts auf Ersatz von Kosten, Schäden und Zinsen.

Artikel 13: Zinsen und Kosten

1. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der im vorstehenden Artikel genannten Frist, gerät die Gegenpartei von Rechts wegen in Verzug und hat ab dem Rechnungsdatum Zinsen in Höhe von 1 1⁄2 % pro (Teil eines) Monats auf den noch ausstehenden Betrag zu zahlen.
2. Alle anfallenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten gehen zu Lasten der Gegenpartei. Die außergerichtlichen Inkassokosten betragen mindestens 15 % des von der Gegenpartei geschuldeten Betrags, einschließlich der vorgenannten Zinsen.

Artikel 14: Anwendbares Recht

Für alle unsere Angebote, Verträge und deren Erfüllung gilt ausschließlich niederländisches Recht.

Artikel 15: Streitigkeiten

1. Alle Streitigkeiten, einschließlich solcher, die nur von einer Partei als solche angesehen werden, die sich aus dem Vertrag, auf den diese Bedingungen Anwendung finden, oder aus den betreffenden Bedingungen selbst sowie deren Auslegung oder Erfüllung ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, sowohl tatsächlicher als auch rechtlicher Art, werden von dem innerhalb unseres Geschäftsgebiets zuständigen Zivilgericht entschieden, soweit die gesetzlichen Bestimmungen dies zulassen.
2. Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes lassen unser Recht unberührt, die Streitigkeit dem nach den üblichen Zuständigkeitsregeln zuständigen Zivilgericht vorzulegen oder sie durch ein Schiedsverfahren oder ein bindendes Gutachten entscheiden zu lassen.